Sie befinden sich hier: Aktuell | Amtliche Bekanntmachungen

27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der XVII. Wahlzeit,  am

Montag, den 09. Februar 2015, um 19.00 Uhr

in der Geschwister-Scholl-Schule, Hessenring 35, Erdgeschoss – Mensa -,

statt.
Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

 

  1. Empfehlung des Ältestenrates
     
  2. Mitteilungen
     
  3. Aktuelle Fragestunde
     
  4. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
     
  5. Anpassungen im Steinbacher Stadtrecht;
    hier: Aufhebung der Fassaden-Renovierungssatzung und Änderung der Ehrenordnung
    (Bericht des Ältestenausschusses)
     
  6. Abfallsatzung der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: 1. Nachtrag
     
  7. Bebauungsplan „Alter Cronberger Weg“
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    (Bericht des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses)
     
  8. Baugebiet „Auf der Beun“
    hier: Ausnahme von der Veränderungssperre zur Erweiterung des Reiterhofs
    (Bericht des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses)
     
  9. Baugebiet „Taubenzehnter II“
    hier: Beschluss über die Anlage 4 „Taubenzehnter II“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
    (Bericht des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses)
     
  10. Antrag der FDP Fraktion vom 20.01.2015:
    Steinbacher Schülern soll die Aufnahme für das Gymnasium Oberursel nicht verwehrt werden
     
  11. Antrag der FDP Fraktion vom 20.01.2015:
    Schaffung einer Überdachung für die vorhandenen Spiel- und/oder Bolzplätzen
     
  12. Antrag der CDU Fraktion vom 22.01.2015:
    Bericht über die Lage der Steinbacher mit muslimisch kulturell-religiösem Hintergrund
    Organisation einer Veranstaltung zum Austausch über das Thema Islam

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

  1. Baugebiet „Alter Cronberger Weg“
    hier: Bericht über die zu erwartenden Kosten und Erlöse und das zu erwartende Verfahrensergebnis für das Baugebiet
    Veinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH zur Abgeltung von städtischen Entwicklungs- und Erschließungsaufwendungen
    (Bericht des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses)
     
  2. Baugebiet „Taubenzehnter II“
    hier: Vereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH zur Abgeltung von städtischen Entwicklungs- und Erschließungsaufwendungen
    (Bericht des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses)
     
  3. Ankauf eines Grundstückes

 

gez. Gabriele Eilers
Stadtverordnetenvorsteherin

 

ANSPRECHPARTNER

Haupt- und Personalamt
Herr Jörg Schwengler