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Bekanntmachung Nr. 013/2013

Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus) Bebauungsplan ?Neue Stadtmitte Steinbach (Taunus) ? St.-Avertin-Platz? hier: In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus) hat den im beschleunigten Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) aufgestellten o.g. Bebauungsplan in ihrer Sitzung am 18.02.2013 gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.

 

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Der Bebauungsplan und die Begründung hierzu werden im Bau-, Ordnungs- und Umweltamt der Stadt Steinbach (Taunus), Gartenstraße 25, 61449 Steinbach (Taunus), Zimmer 02 während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

 

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Gemäß § 215 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägevorgangs gem. § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

 

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Entschädigungsberechtigte nach § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangen kann, wenn die in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Nach § 44 Abs. 4 BauGB erlischt der Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die o. g. Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Stadt Steinbach (Taunus), 12.03.2013

 

Dr. Stefan Naas
Bürgermeister

ANSPRECHPARTNER

Bau-, Ordnungs- und Umweltamt
Herr Alexander Müller