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Bekanntmachung Nr. 014/2014

Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)

Aufgrund des § 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.12.2011 (GVBl I S. 786) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus) am 07.04.2014 den folgenden

 

I. Nachtrag zur Hauptsatzung

 

beschlossen.

 

Artikel 1

Die Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus) wird wie folgt geändert:

§ 7 Abs. 5 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst:

Der Bauleitplan kann während der Dienststunden der Stadtverwaltung im Bau-, Ordnungs- und Umweltamt, Gartenstraße 25, eingesehen werden, worauf in der öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe der Dienststunden (Tageszeit) hinzuweisen ist.


Artikel 2

Ermächtigung zur Neufassung
Der Magistrat wird ermächtigt, die Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus) mit den sich aus diesem Nachtrag ergebenden Änderungen neuzufassen.


Artikel 3

Inkrafttreten
Der I. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus) tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Steinbach (Taunus), 11.04.2014

 

Der Magistrat

gez.
Dr. Stefan Naas
Bürgermeister

ANSPRECHPARTNER

Haupt- und Personalamt
Herr Steffen Bonk

 

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