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Steinbach für 2017 gut aufgestellt

Im Herbst fällt nicht nur das Laub von den Bäumen, üblicherweise ist dies auch die Zeit, in der die Stadtverordneten den städtischen Haushalt für das kommende Jahr zu beraten und beschließen haben. So brachte Bürgermeister und Kämmerer Dr. Stefan Naas in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Etatentwurf 2017 ein.

Naas bezeichnete den Etat 2017 in seiner Haushaltsrede als „guten Jahrgang“, denn im Ergebnishaushalt der  laufenden Verwaltung schließt dieser bei einem Volumen von über 19 Mio. Euro mit einem Überschuss von 30.000 Euro ab. „Wir sehen nicht nur Licht am Ende des Tunnels, das Ende des Tunnels ist auch erreicht“, sagte Naas mit Blick auf die Entwicklung der Haushalte der vergangenen Jahre.

Die größten Erträge erzielt die Stadt aus Steuern, Zuweisungen und Zuschüssen. Diese machen rund 58 % der Gesamterträge aus. Spitzenreiter hierbei ist der Anteil, den die Stadt aus der Einkommenssteuer erhält. Hier fließen rund 5,9 Mio. Euro in den Stadtsäckel. Besonders hob Naas aber auch die kontinuierlich hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer hervor. Hier wird ein ähnlicher Ertrag wie in den Vorjahren mit rund 2,9 Mio. Euro erwartet.

Bei den Ausgaben fällt die Umlage ins Auge, die die Stadt an den Kreis zu entrichten hat. Hier sieht der Etat einen Ansatz in Höhe von rund 5,27 Mio. Euro vor. Die Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr um fast 340.000 Euro erhöht und macht einen Anteil von über 36 % aller städtischen Aufwendungen aus. Im Vergleich dazu wendet die Verwaltung für Personal- und sämtliche Sachaufwendungen für den laufenden Betrieb aller städtischer Einrichtungen 47 % des Etats auf. Der Rathauschef verweist in diesem Zusammenhang auf die Einsparungen und Stellenreduzierungen in der Kernverwaltung. Innerhalb von 20 Jahren wurden hier rund 50 % der Stellen abgebaut, trotz gleicher Einwohnerzahl.

Ein besonderes Augenmerk legte Naas in seiner Rede auf die geplanten Investitionen im kommenden Jahr. Der Magistrat beabsichtigt in 2017 über 2,6 Mio. Euro in die Stadt zu investieren. Schwerpunkte hierbei sind die Projekte der „Sozialen Stadt“ wie der 2. Bauabschnitt zur Gestaltung der „Neuen Stadtmitte“, die Wegeverbindungen von Nord nach Süd und Ost nach West sowie die Gestaltung der Grünfläche und des Spielplatzes entlang des neuen Weges zwischen der Berliner Straße und dem Gewerbegebiet. Des Weiteren ist eine energetische Sanierung von städtischen Liegenschaften vorgesehen, um langfristig Mittel in der laufenden Verwaltung einsparen zu können. Für den Ausbau der Bushaltestellen unter dem Aspekt der Barrierefreiheit wurde ein Ansatz von 250.000 Euro eingestellt. Ebenso wurden Planungskosten für den barrierefreien Aus- und Umbau des S-Bahnhofes eingestellt. Naas betont, dass letztgenannte Projekte allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen. In diesem Zusammenhang sieht der Rathauschef auch die Ertüchtigung des städtischen Containerplatzes. Für diese Maßnahme wurden ebenfalls 50.000 Euro eingestellt.

Mit Blick auf den Schutzschirmvertrag, der der Stadt seit 2013 besondere Anstrengungen zum Haushaltsausgleich abverlangt, zeigt sich der Kämmerer optimistisch. Nach positiven Jahresabschlüssen in den Jahren 2013 und 2014 sowie zuversichtlichen Anzeichen auch das Jahr 2015 positiv abschließen zu können, hofft Naas, die Vereinbarung zum Jahresende aufheben zu können und aus dem Vertrag entlassen zu werden. Der eingeschlagene Kurs aus Wachstum, Einsparungen in der Verwaltung und Abgabenerhöhung hat letztendlich zum Erfolg geführt.

Der Bürgermeister sieht Steinbach mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf gut aufgestellt und wünscht den Stadtverordneten gute Beratung zu dem umfangreichen Zahlenwerk.

ANSPRECHPARTNER

Amt für Finanzwesen
Herr Marcus Gipp