30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 

in der XVIII. Wahlzeit,  am

Montag, den 24. August 2020, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen
3. Aktuelle Fragestunde
4. Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
   
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
   
6. Gemeinsamer Antrag der in der Steinbacher Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien
   Satzung der Regelung der Plakatierung
   STVV-7/2020/XVIII
7. Frauenförderplan der Stadt Steinbach (Taunus)
   STVV-22/2020/XVIII
8. Partnerkommune im Großen Frankfurter Bogen 
   hier: Teilnahme an der Landesinitiative und Bewerbung als Modellkommune
   VL-14/2020
9. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus) 
   hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Dorfmitte“
   VL-15/2020
10. Betrifft; Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung 
    hier: „Dorfmitte – Teilbereich Am Alten See“
    VL-16/2020
11. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung 
    hier: „Dorfmitte – Teilbereich Freier Platz“
    VL-17/2020
12. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung 
    hier: „Dorfmitte – Teilbereich Bahnstraße/Zwingerweg“
    VL-18/2020
13. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung 
    hier: „Gewerbegebiet südlich der Bahnstraße“
    VL-19/2020
14. Wahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und einer stellv. Schiedsfrau/eines stellv. Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Steinbach (Taunus)
    VL-27/2020
15. Antrag  von den SPD und FDP Fraktionen vom 04.08.2020: 
    Wohnungsbaukonzept Taubenzehnter II, 4. Bauabschnitt
    VL-22/2020
16. Antrag von den FDP und SPD Fraktionen vom 10.08.2020: 
    Livestreaming der öffentlichen Sitzungen und Ausstattung des Sitzungszimmers im Rathaus mit entsprechender Konferenztechnik
    VL-23/2020
17. Antrag von den SPD und FDP Fraktionen vom 10.08.2020: 
    Hundespielwiese für Steinbach
    VL-24/2020
18. Antrag  von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.07.2020: 
    Einführung softwaregestützter Verwaltung der städtischen und privaten Kinderbetreuungseinrichtungen und Tagespflegepersonen
    VL-25/2020
19. Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.07.2020: 
    Detailliertere Abstimmungsergebnisse in den Niederschriften kommunaler Gremien
    VL-26/2020

Steinbach (Taunus), 10.08.2020

gez. Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher