BEKANNTMACHUNG NR. 005/2021

33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Hiermit lade ich Sie zur 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus) in der XVIII. Wahlperiode ein.

Die Sitzung ist am

Montag, den 22.02.2021 um 19:00 Uhr

Die Einladung erfolgt mit verkürzter Ladungsfrist gem. 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus)

SITZUNGSORT: Bürgerhaus - Saal Steinbach-Hallenberg -, Untergasse 36.

Die Sitzung ist öffentlich.

Das für das Bürgerhaus bestehende Hygienekonzept ist zu beachte, das Tragen von FFP 2-Masken ist, auch während der Sitzung, verpflichtend.

Tagesordnung I

1. Empfehlung des Ältestenrates

2. Mitteilungen

3. Aktuelle Fragestunde

4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober:

    Prüfantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Stadtgebiet

    VL-53/2020

5. Antrag der FDP und SPD-Fraktionen vom 18.05.2020:

    Entwicklung eines Gründerzentrums

    hier: Bericht des Magistrats über die Entwicklung eines Gründerzentrums

    VL-19/2021

6. II. Nachtrag zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die

    Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach

    (Taunus)/“Kita-Kostenbeitragssatzung“

    VL-13/2021

7. 2. Änderung Bebauungsplan „Neue Stadtmitte Steinbach (Taunus) –

    St.-Avertin-Platz“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1

    Baugesetzbuch (BauGB)

    VL-20/2021

8. Grunderwerb für die Kita „Im Wingertsgrund/In der Eck“; 

    Hier: Zustimmung zu einem Grundstückskauf- bzw. -tauschvertrag der HLG

     VL-12/2021

9. Verkauf eines Grundstücks 

    VL-22/2021


Steinbach (Taunus), 16.02.2021

gez.

Manfred Gönsch

Stadtverordnetenvorsteher