Bekanntmachung nr. 046/2022

12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 12. Dezember 2022, um 18.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.


Tagesordnung

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen Magistrat
  3. Aktuelle Fragestunde
  4. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
  5. Feuerwehr-Bedarfs- und Entwicklungsplan 2021
    VL-57/2021/XIX
  6. Bericht der Jugendarbeit für das Jahr 2022
    VL-183/2022/XIX
  7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung von Aufgaben im Bereich der Stadtkasse der Städte Steinbach (Taunus) und Kronberg im Taunus
    VL-203/2022/XIX
  8. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2022 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
    VL-209/2022/XIX
  9. Mobilität im Steinbacher Norden
    VL-211/2022/XIX
  10. Ankauf einer Teilfläche von ca. 425 m² des Grundstücks Flur 1, Flurstück 103/3, Untergasse 5 
    (es ist angedacht, diesen Tagesordnungspunkt in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen)
    VL-210/2022/XIX
  11. Bürgschaft zugunsten der Nassauischen Heimstätte (NH) für die Aufnahme eines Kredits zur Zwischenfinanzierung eines Grundstücksankaufs im Fördergebiet „Lebendige Zentren“(es ist angedacht, diesen Tagesordnungspunkt in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen)
    VL-212/2022/XIX


Steinbach (Taunus), 28.11.2022

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher