6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 14. Februar 2022, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus -Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist. 

Die Teilnahme an der Sitzung ist nur unter Einhaltung der 3 G-Regeln möglich. 
Dies wird vor Beginn der Sitzung kontrolliert.
Bei Betreten des Bürgerhauses und während der Sitzung gilt Maskenpflicht.

Tagesordnung 

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen
   2.1 Quartalsbericht Q4 – Vorläufiges Ergebnis 2021 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO.
   MI-1/2022
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Feuerwehrsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
   hier: I. Nachtrag
   VL-11/2022/XIX
6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA (K) 23/12) mit der Stadt Oberursel (Taunus)
   VL-17/2022/XIX
7. Abschluss eines Vertrages eines Kindertagesstättenbetriebsvertrages dem Evangelischen Dekanat Hochtaunus über den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte Regenbogen
   VL-16/2022/XIX
8. Soziale Stadt
   hier: Gebietsänderung Erweiterung Fördergebiet im Bereich Kita "In der Eck"
   VL-26/2022/XIX
9. Projektrahmenvertrag mit der HLG zur Bodenbevorratung
   VL-10/2022/XIX
10. Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis
    VL-33/2022/XIX
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2022:
    Maßnahmen zur Reduzierung von sogenannten "Schottergärten" im Stadtgebiet.
    VL-29/2022/XIX
12. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2022:
    Geschwindigkeitsbeschränkung in der Bahnstraße
    VL-31/2022/XIX
13. Antrag der FDP und SPD Fraktionen vom 26.01.2022:
    Aktivitäten zur Integration
    VL-32/2022/XIX
14. Gemeinsamer Antrag von FDP, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2022:
    Frankfurter Neubaugebiet westlich der A5
    VL-30/2022/XIX
15. Projektvereinbarung Nr. 8 – Erweiterung Eschborner Weg – zum Projektrahmenvertrag mit der HLG zur Bodenbevorratung
    VL-18/2022/XIX

Steinbach (Taunus), 01.02.2022

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher