Bekanntmachung nr. 018/2024

20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 
20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 29.04.2024 um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt.


Tagesordnung 

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen Magistrat
  3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
  4. Aktuelle Fragestunde
  5. Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
    hier: Gestaltungskonzept für das Fördergebiet „Alte Dorfmitte“
    VL-8/2024/XIX
  6. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) sowie der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) und der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus)
    VL-51/2024/XIX
  7. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
    VL-52/2024/XIX
  8. Erlass einer Zisternensatzung
    VL-53/2024/XIX
  9. Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Steinbach (Taunus)
    VL-56/2024/XIX
  10. Bebauungsplan „Radweg nach Oberhöchstadt“;
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    VL-55/2024/XIX
  11. Bebauungsplan „Schwalbacher Straße“ 1. Änderung;
    hier: Satzungsbeschluss
    VL-57/2024/XIX
  12. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 16.03.2024:
    Carsharing weiterentwickeln
    VL-60/2024/XIX
  13.  Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 16.03.2024:
    Fahrradständer für städtische Spiel- und Bolzplätze
    VL-61/2024/XIX
  14. Baugebiet "Schwalbacher Straße" (Falkensteiner Weg);
    hier: Bevollmächtigung des Magistrats zum Verkauf der Grundstücke im Sinne des §50 Abs. 1, Satz 2 HGO (Übertragung der Zuständigkeit in einer bestimmten Angelegenheit)
    VL-62/2024/XIX
  15. Grundstücksangelegenheiten; 
    hier: Ankauf des Grundstücks Flur 6, Flurstück 60, Landwirtschaftsfläche, Bahnstraße, 2.643 m²
    VL-54/2024/XIX


Steinbach (Taunus), 16.04.2024


gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher