Bekanntmachung nr. 054/2024

25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet
die 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 09.12.2024 um 18:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt.


Tagesordnung

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen Magistrat
    2.1 Quartalsbericht Q3 -2024 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
    MI-5/2024
  3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
  4. Aktuelle Fragestunde
  5. Entlastung des Stiftungsrates und der Geschäftsführung der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“ durch die Stadtverordnetenversammlung (§5 Abs.2 der Stiftungssatzung)
    VL-141/2024/XIX
  6. Hebesatzsatzung
    VL-131/2024/XIX
  7. Neufassung der Straßenbeitragssatzung
    VL-128/2024/XIX
  8. Bericht der Jugendarbeit für das Jahr 2024
    VL-147/2024/XIX
  9. Bebauungsplan „Wingertsgrund / In der Eck“
    hier: Satzungsbeschluss
    VL-149/2024/XIX
  10. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
    VL-150/2024/XIX
  11. Ausübung eines Vorkaufsrechts an den Grundstücken Flur 1,
    Flurstücke 155/1, 155/2 und 162 (Bahnstr. 5) gemäß § 25 BauGB
    hier: Beschluss über die Auszahlung des Kaufpreises
    VL-148/2024/XIX


Steinbach (Taunus), 25.11.2024

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher