bekanntmachung nr. 039 / 2026

5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die
5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - in der XX. Wahlzeit - am

Montag, den 30.11.2026 um 18:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt.


Tagesordnung

  1.  Empfehlung des Ältestenrates
  2.  Mitteilungen Magistrat
    2.1 Mitteilung zur Umsetzung der Patenschaft – Heimatschutz und Gesamtverteidigung (VL-86/2026/XX)
    MI-3/2026/XX
    2.2 Schließzeiten der Kindertagesstätten
    Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2026: Schließzeiten der Kindertagesstätten flexibler gestalten und Familien und Erzieher und Erzieherinnen stärken
    MI-4/2026/XX
    2.3 Quartalsbericht Q3 -2026 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
    MI-5/2026/XX
  3.  Aktuelle Fragestunde
  4.  Befassung des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses mit zwei Mitteilungsvorlagen zur Vermarktung des Baugebietes Taubenzehnter II 4. BA und Interessenbekundung zur Teilnahme an der 2. Runde im Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)
    VL-129/2026/XX
  5.  Entwicklungskonzept für die Steinbachaue
    VL-19/2026/XX
  6.  Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.11.2026: Bürokratieabbau – Aufhebung von Satzungen
    VL-130/2026/XX


Steinbach (Taunus), 17.11.2026

gez. Heino von Winning
Stadtverordnetenvorsteher