Bekanntmachung Nr. 028/2021
2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,
in der XIX. Wahlzeit, am
Montag, den 21. Juni 2021, um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.
Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.
Tagesordnung
- Empfehlung des Ältestenrates
- Mitteilungen
- Quartalsbericht zum 31.03.2021 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO.
MI-1/2021 - Aktuelle Fragestunde
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020:
Prüfantrag: Förderung Elektromobilität
VL-55/2020 - Bericht und Bedarfsplan zur Kinderbetreuung 2020/2021
VL-91/2020 - Feuerwehr-Bedarfs- und Entwicklungsplan 2021
VL-57/2021/XIX - Satzung der Stadt Steinbach (Taunus) über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit;
hier: III. Nachtrag
VL-70/2021/XIX - Entlastung des Stiftungsrates und der Geschäftsführung der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“ durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 5 Abs. 2 der Stiftungssatzung)
VL-60/2021/XIX - Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“
VL-59/2021/XIX - Nutzungs- und Gebührenordnung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Steinbach (Taunus)
VL-73/2021/XIX - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FDP, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. der Änderung der Kita Kostenbeitragssatzung;
hier: Rücknahme der beschlossenen Beitragserhöhungen zum 01.04.2020 und 01.01.2021 im Bereich der U3 Betreuung
VL-75/2021/XIX - Kostenbeitragssatzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: III. Nachtrag
VL-69/2021/XIX - Bebauungsplan „Kita In der Eck“
Anordnung der Baulandumlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VL-72/2021/XIX - Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
Hier: 2. Nachtrag zur Anlage Nr. 7 „Tauschland“
VL-71/2021/XIX - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 und den Stellenplan 2021 (Stand 3. Fortschreibungsliste)
VL-86/2020 2. Änderung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021
Änderung der Hauptsatzung
VL-77/2021/XIX - Antrag der SPD und FDP-Fraktionen vom 07.06.2021:
Liegen am Weiherspielplatz
VL-78/2021/XIX - Antrag der SPD und FDP-Fraktionen vom 07.06.2021:
Kreisel am Neuwiesenweg
VL-79/2021/XIX - Antrag der FDP und SPD-Fraktionen vom 06.06.2021:
Aufwertung des Ehrenamtsempfangs
VL-80/2021/XIX - Antrag der FDP und SPD-Fraktionen vom 06.06.2021:
Benennung von Wegen im Stadtgebiet
VL-81/2021/XIX - Wahl, Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Stadträtinnen / Stadträte (§ 39a HGO i.V. m. § 55 HGO)
VL-66/2021/XIX
Steinbach (Taunus), 07.06.2021
gez. Steffen Bonk
Bürgermeister