18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Mittwoch, den 20. Dezember 2023, um 18.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Haushaltssatzungen für die Jahre 2024 und 2025 nebst Haushalts- und Stellenplänen, Investitionsprogramm 2023 bis 2028, Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2028
   VL-147/2023/XIX
6. Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
   VL-139/2023/XIX
7. Entwässerungssatzung der Stadt Steinbach (Taunus);
   hier: III. Nachtrag
   VL-146/2023/XIX
8. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Steinbach (Taunus);
   hier: IV. Nachtrag
   VL-141/2023/XIX
9. Konzept für den Neubau der Kita „In der Eck“
   VL-152/2023/XIX
10. Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
    VL-164/2023/XIX
11. Entlastung des Stiftungsrates und der Geschäftsführung der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“ durch die Stadtverordnetenversammlung (§5 Abs. 2 der Stiftungssatzung)
    VL-162/2023/XIX
12. Stellplatzsatzung der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: 1. Nachtrag
    VL-168/2023/XIX
13. Analyse und Machbarkeitsstudie Altkönighalle und Sportzentrum Steinbach (Taunus)
    VL-169/2023/XIX
14. Wahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des 
    Wasserbeschaffungsverbandes Taunus
    VL-170/2023/XIX
15. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtrat“ an Herrn Norbert Möller
    VL-167/2023/XIX
16. Verabschiedung eines ehrenamtlichen Stadtrates sowie Einführung und Verpflichtung eines 
    ehrenamtlichen Stadtrates (§ 46 HGO)

Steinbach (Taunus), 05.12.2023

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher