32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die
32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der XIX. Wahlzeit am

Montag, den 02.03.2026 um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt.

Tagesordnung

1.  Empfehlung des Ältestenrates
2.  Mitteilungen
   2.1 Quartalsbericht Q4 -2025 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
   MI-1/2026
3.  Aktuelle Fragestunde
4.  Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
   - Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flur 7, Flurstück 167/5 „Waldstraße“ (VL-136/2025/XIX)
   - Verkauf von zwei Teilflächen der Grundstücke Flur 7, Flurstücke 222/5 und 218/1 „An der Neuwies/Waldstraße“ 
     an die Phorms Education SE (VL-137/2025/XIX)
5.  Haushaltssatzung der Stadt Steinbach (Taunus) für die Haushaltsjahre 2026 und 2027, des Investitionsprogramms
   für den Planungszeitraum 2025 bis 2030 sowie den Stellenplan 2026/2027
   VL-124/2025/XIX
6.  Ergänzung zu der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA (K) 23/12) mit der Stadt Oberursel (Taunus) vom 01.01.2022
   VL-14/2026/XIX
7.  1. Änderung der Anlage 1 zur Feuerwehrgebührensatzung
   VL-15/2026/XIX
8.  Jahresabschluss 2015, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
   VL-8/2026/XIX
9.  Jahresabschluss 2016, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
   VL-9/2026/XIX

Steinbach (Taunus), 17.02.2026

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher