Bekanntmachung Nr. 002/2020

27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,
in der XVIII. Wahlzeit,  am

 Montag, den 10. Februar 2020, um 18.00 Uhr

 im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

 

Tagesordnung I

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen
  3. Aktuelle Fragestunde
  4. Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
  5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
  6. Bereitstellung von städtischen Grundstücken zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Steinbacher Norden
    hier: - Flur 2, Flurstück 130 „Schiefergewann“ - Flur 7, Flurstück 151 „Am Viehtrieb“ 
    STVV-56/2019/XVIII
  7. Kostenbeitragssatzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: 1. Nachtrag
    STVV-6/2020/XVIII
  8. Stärkung des historischen Ortskerns
    hier: Grundsatzbeschluss über Ziele und einzuleitende Schritte
    STVV-2/2020/XVIII
  9. Neubau des Feuerwehrgerätehauses / Bebauungsplan „St.-Florian-Weg“
    hier: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „St.-Florian-Weg“
    STVV-1/2020/XVIII
  10. Gemeinsamer Antrag der in der Steinbacher Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien Satzung der Regelung der Plakatierung
    STVV-7/2020/XVIII
  11. Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2020: 
    Prüfantrag Aufstellung weiterer Büchertauschschränke
    STVV-8/2020/XVIII
  12. Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2020:
    Prüfantrag zur Errichtung einer öffentlichen Uhr auf dem Freien Platz
    STVV-9/2020/XVIII
  13. Neubau Kita „Wingertsgrund/In der Eck“ 
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Kita In der Eck“
    STVV-4/2020/XVIII
  14. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    hier: Beschluss über die Anlage Nr. 6 „Kita In der Eck“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
    STVV-3/2020/XVIII
  15. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    hier: Projektkalkulation zur Anlage Nr. 6 „Kita In der Eck“ zur Bodenbevorratungs vereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
    STVV-5/2020/XVIII

Steinbach (Taunus), 27.01.2020

gez. Manfred Gönsch

Stadtverordnetenvorsteher

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