29. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 29. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XVIII. Wahlzeit,  am

Montag, den 08. Juni 2020, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.

Tagesordnung I

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen
3. Aktuelle Fragestunde
4. Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
5. Geschäftsordnung für den Gesamtbeirat der Stadt Steinbach (Taunus)
   STVV-10/2020/XVIII
6. Entlastung des Stiftungsrates und der Geschäftsführung der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“ durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 13 der Stiftungssatzung –alte Satzung- und § 5 der Stiftungssatzung –neue Satzung-)
   STVV-14/2020/XVIII
7. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Im Gründchen / Am Bahnhof“, 1. Erweiterung
   hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
   STVV-15/2020/XVIII
8. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus), Bebauungsplan „Bahnstraße“
   hier: Abwägung gemäß § 3 und § 4 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
   STVV-16/2020/XVIII
9. Stärkung des historischen Ortskerns
   hier: Ergänzender Beschluss „Lokale Partnerschaft“ für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
   STVV-17/2020/XVIII
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2020:
    Ehrenamtskarte, Kooperation mit Nachbargemeinden
    STVV-18/2020/XVIII
    
11. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2020:
    Fuß- und Radwegeverbindung zwischen der S-Bahnstation und dem neuen Gewerbegebiet
    STVV-19/2020/XVIII
12. Antrag der FDP und SPD-Fraktionen vom 18.05.2020:
    Entwicklung eines Gründerzentrums
    STVV-20/2020/XVIII
13. Antrag der FDP und SPD-Fraktionen vom 18.05.2020:
    Familienbroschüre
    STVV-21/2020/XVIII
14. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    hier: Beschluss über die Anlage Nr. 7 „Tauschland“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
    STVV-12/2020/XVIII
15. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    hier: Beschluss über Grundstücksankäufe, die im Rahmen der Anlage Nr. 7 „Tauschland“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen
    STVV-13/2020/XVIII

Steinbach (Taunus), 25.05.2020

gez. Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher