31. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 31. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XVIII. Wahlzeit,  am

Montag, den 19. Oktober 2020, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.

Tagesordnung 

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen
3. Aktuelle Fragestunde
4. Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
6. Wahl einer stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin/eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers (§ 57 Abs. 1 HGO, § 1 Abs. 2 Hauptsatzung)
   VL-48/2020
7. Geschäftsordnung für den Gesamtbeirat der Stadt Steinbach (Taunus)
   STVV-10/2020/XVIII
8. Antrag der FDP und SPD Fraktionen vom 10.08.2020:
   Livestreaming der öffentlichen Sitzungen und Ausstattung des Sitzungszimmers im Rathaus mit entsprechender Konferenztechnik
   VL-23/2020
   
9. Wahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und einer stellv. Schiedsfrau/eines stellv. Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Steinbach (Taunus)
   VL-27/2020
10. Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
    Hier: Beschlussfassung über eine geänderte Fassung der Vereinbarung
    VL-41/2020
    
11. IV. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
    VL-47/2020
12. Antrag der FDP Fraktion und SPD Fraktion vom 1. Oktober 2020:
    Austausch von zu kleinen Müllbehältern
    VL-49/2020
    
13. Antrag der SPD und FDP Fraktion vom 5. Oktober 2020:
    Bebauungsstruktur Steinbach
    VL-50/2020
14. Antrag der CDU Fraktion vom 1. Oktober 2020:
    Kita Gebühren
    VL-51/2020
    
15. Antrag der SPD und FDP Fraktion vom 2. Oktober 2020
    Corona: Familien entlasten
    VL-57/2020
    
16. Antrag der CDU Fraktion vom 4. Oktober 2020:
    Schaffung von Versickerungsflächen
    VL-52/2020
    
17. Antrag der Fraktion Bündinis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober:
    Prüfantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Stadtgebiet
    VL-53/2020
    
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020
    Prüfantrag: Weitere Ausweisung von Flächen im Steinbacher Stadtgebiet zur Nutzung als Kleingärten
    VL-54/2020
    
19. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020:
    Prüfantrag: Förderung Elektromobilität
    VL-55/2020
    
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020:
    Prüfantrag: Förderung Elektromobilität- Sanierungsmaßnahmen Berliner Straße
    VL-56/2020
    
21. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    hier: Beschluss über weitere Grundstücksankäufe, die im Rahmen der Anlage Nr. 7 „Tauschland“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen
    VL-1/2020
    
22. Ankauf von zwei Grundstücken
    VL-46/2020

Tagesordnung II

Steinbach (Taunus), 05.10.2020

gez. Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher